Korrespondenzstimmrecht


Ihr Korrespondenzstimmrecht

 

Als SchweizerInnen im Fürstentum Liechtenstein sind sie zusammen mit allen anderen im Ausland lebenden SchweizerInnen eine wichtige politische Kraft. Ihre aktive Teilnahme an den Entscheidungen des Staates ist unentbehrlich. Mit Ihrer Teilnahme an den Abstimmungen in der Schweiz nehmen Sie Ihre eigenen Interessen wahr. Zahlreiche Stimmvorlagen betreffen Sie nämlich auch direkt. Dazu gehören namentlich die Sozialversicherungen oder die Stellung der Schweiz in Europa und in der Welt.

Als Auslandschweizer sind sie keine Bürger zweiter Klasse. Nach langen Bemühungen hat eine Motion am 1. Juli 1992 der Fünften Schweiz das briefliche Stimmrecht auf Bundesebene vom Ausland her verschafft. Jede Stimme zählt, und Ihre ausserhalb der Landesgrenzen gesammelten Erfahrungen sind Bereicherungen. Ergreifen Sie also die Gelegenheit und üben Sie Ihre politischen Rechte schon bei der nächsten Abstimmung aus ! Informationsblatt über das Stimm- und Wahlrecht der AuslandschweizerInnen.

Neues Auslandschweizergesetz ist seit 1. November 2015 in Kraft

Das in der Folge einer parlamentarischen Initiative (11.446 Pa.Iv.Lombardi. Für ein Auslandschweizergesetz) vom Ständerat ausgearbeitete Bundesgesetz über Schweizer Personen und Institutionen im Ausland (Auslandschweizergesetz, ASG) wurde am 26. September 2014 von den eidgenössischen Räten beschlossen. Es trägt der steigenden internationalen Mobilität der Schweizerinnen und Schweizer Rechnung.

Das Auslandschweizergesetz führt keine grundlegend neuen Rechte oder Pflichten ein, fasst jedoch die für die über 756'000 Auslandschweizerinnen und -schweizer wichtigsten Bestimmungen, die bisher auf mehrere Gesetze, Verordnungen und Reglemente verteilt waren, in einem Erlass zusammen. Es vereint die politischen Rechte der Auslandschweizerinnen und -schweizer und die Sozialhilfe zu ihren Gunsten, ausserdem den konsularischen Schutz sowie die weiteren konsularischen Dienstleistungen. In das Gesetz wurde grundsätzlich auch die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe anlässlich von eidgenössischen Abstimmungen und Wahlen aufgenommen. Der Bundesrat kann zudem Massnahmen ergreifen, um die Ausübung der politischen Rechte der Schweizerbürgerinnen und -bürger aus dem Ausland zu fördern. Das ASG bildet auch die Grundlage für den Bund, Institutionen zu unterstützen, die die Beziehungen der Auslandschweizerinnen und -schweizer untereinander und zur Schweiz fördern oder ihnen Hilfe gewähren.

Das Auslandschweizergesetz und seine Umsetzungsbestimmungen gewährleisten die vom Bundesrat gewünschte kohärente und ganzheitliche Auslandschweizerpolitik. An der Umsetzung sind auch die Kantone massgebend beteiligt, namentlich bei den politischen Rechten der Auslandschweizer und der Sozialhilfe.

 

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